Pflanzen und Patente
2018-06-14 18:30 - 19:15 (Europe/Zurich)
Vortragsreihe: Saatgut - zwischen Allgemeingut und Ressource für wenige\r\nVortragender: Alexander Pfister ist Fürsprecher und Leiter des Rechtsdienstes gewerbliche Schutzrechte am Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum, Abteilung Recht und Internationales. Er ist Rechtsberater in der Fachabteilung bezüglich Fragen der Schutzrechtsverwaltung und des Publikums zu Fragen des Immaterialgüterrechtsschutzes. Ausserdem berät er die Politik bei der Vorbereitung der Immaterialgüterrechtsgebung und vertritt die Schweiz auf internationaler Ebene (v.a. WIPO und EPA). www.ige.ch [http://www.ige.ch] Kulturpflanzen wurden schon tausende von Jahren verbessert, ohne dass es dafür Schutzrechte gab. Die zunehmende Globalisierung und die immer grössere Arbeit des Züchters führten in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts zum Sortenschutz, der die Stellung des Züchters rechtlich klärte und seine innovative Leistung absicherte. Bereits seit Ende des 19. Jahrhunderts gibt es aber auch Patentgesetze, welche denselben Zweck für Erfinder generell verfolgen. Im Bereich des geistigen Eigentums gibt es also zwei verschiedene Anreize zur Entwicklung neuer Pflanzen. Das Nebeneinander von Sorten- und Patentschutz funktionierte so lange problemlos, als neue Pflanzen auf traditionelle Weise entwickelt wurden: gezielt auswählen und einkreuzen. Mit dem Aufkommen der Gentechnik kam es aber zwischen Sorten- und Patentschutz zu Abstimmungsproblemen. Aus diesem Grund revidierte man um die Jahrhundertwende zum 21. Jahrhundert die Patentgesetze in Europa umfassend. In Anwendung dieser neuen Bestimmungen wurden jüngst Patente für eine Tomate, für Broccoli und für Braugerste erteilt. Diese Entscheide und die neuen Pflanzenzuchttechniken haben zwar die Diskussion über das Patentrecht intensiviert, bringen aber keine neuen Problemstellungen. Die Kernfrage bleibt: Technisch oder biologisch? Um die Abstimmungsprobleme an der Grenze Patent-/Sortenschutz weiter zu lösen, muss einerseits präziser geklärt werden, was unter das Patentrecht fallen soll und was nicht. Oder anders formuliert: Es muss überprüft werden, inwiefern der Zugang zu Erfindungen für die Züchter geöffnet werden kann, ohne den Forschungsanreiz für den Patentinhaber zu stark zu senken. Andererseits müssen auf Vermehrungsmaterial lastende Patente für Züchter klarer erkennbar sein (Stichwort: Transparenz). Preis: CHF 10.-; für Studenten kostenlos Anmeldung erwünscht auf info@prospecierara.ch [mailto:info@prospecierara.ch?subject=Anmeldung%20Vortrag%20Lehmhaus%20vom%207.%20Juni], Tel. 061 545 99 11\r\nWebseitehttps://www.prospecierara.ch/de/news/vortragsreihe-saatgut---zwischen-allgemeingut-und-ressource-fuer-wenige [https://www.prospecierara.ch/de/news/vortragsreihe-saatgut---zwischen-allgemeingut-und-ressource-fuer-wenige]
